22. April 2016

Gesetzesentwurf zu Durchsetzung des Anspruchs der Urheber liegt vor

Seit 16. März gibt es ihn: den Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung der Bundesregierung. Ziel ist eine faire Beteiligung der Urheber an der Verwertung und die Herstellung einer Vertragsparität: Es geht ...

4. August 2015

Wissenschaftsplagiate und die Aberkennung akademischer Titel

Spätestens mit der Diskussion um die in großen Teilen plagiierte Doktorarbeiten prominenter Personen hat der Themenkomplex um Wissenschaftsplagiate eine breite Öffentlichkeit erreicht. Der Beitrag fasst kurz die Voraussetzungen zusammen, unter denen ein Doktortitel aberkannt werden kann. Die Erteilung ...

12. Dezember 2014

Persönlichkeitsrecht von Oskar Schlemmer

Keine Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts des Oskar Schlemmer (Landgericht Dessau-Roßlau, 27.01.2014, Az. 4 O 792/13) Der Enkel des Bauhauskünstlers Oskar Schlemmer (1888-1943) hatte mit seinem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Stiftung Bauhaus Dessau beim ...

12. Dezember 2014

Allgemeine Tipps für (Vertrags-)Verhandlungen

  • Eigene Ziele vorab definieren (contract killer  Verhandlungsspielraum).
  • Vorab informieren über: Vertragspartner, Konkurrenz, rechtliche Probleme, Marktsituation (Preise, übliche Klauseln, etc.).
  • zur Information

12. Dezember 2014

Checkliste Einbeziehung AGB

Das sog. Kleingedruckte wird nur dann Bestandteil des Vertrages, wenn der Verwender bei Vertragsschluss 1. die andere Vertragspartei ausdrücklich oder, wenn ein ausdrücklicher Hinweis wegen der Art des Vertragsschlusses nur unter unverhältnismäßigen Schwierigkeiten möglich ist, durch deutlich ...

12. Dezember 2014

Checkliste Vertragsschluss

Ein Vertrag wird durch Konsens geschlossen. Konsens ist bei zwei übereinstimmenden Willenserklärungen gegeben, also immer dann, wenn Angebot und Annahme übereinstimmen. 1. wirksames Angebot Ein Angebot muss ernsthaft und mit Bindungswirkung abgegeben werde. Dies ist nicht der Fall bei sog. Gefälligkeiten ...

12. Dezember 2014

Checkliste Gründung einer GbR

Eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR oder GdbR) entsteht durch den Abschluss eines Gesellschaftsvertrags. Dieser muss einen gewissen Mindestinhalt aufweisen: 1. Personen der Gesellschaft Zur Gründung bedarf es mindestens zwei Gesellschafter. 2. Gemeinsamer Gesellschaftszweck Grundsätzlich ...

12. Dezember 2014

Checkliste KSK-Mitgliedschaft

Nach § 1 KSVG ist Voraussetzung für die Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung (KSK), dass eine künstlerische oder publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausgeübt wird. Im Einzelnen müssen folgende Merkmale vorliegen. Wer Mitglied in der KSK werden ...

26. November 2014

Checkliste zum Urheberrechtsschutz

Das Urheberrecht schützt nur Werke, die in § 2 Abs. 2 UrhG als persönliche geistige Schöpfung definiert werden und folgende 4 Voraussetzungen erfüllen müssen:

  1. Es muss sich um eine menschliche Tätigkeit handeln.
  2. Das Werk muss einen gewissen geistigen Gehalt haben, also erkennen ...