Nach § 1 KSVG ist Voraussetzung für die Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung (KSK), dass eine künstlerische oder publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausgeübt wird. Im Einzelnen müssen folgende Merkmale vorliegen.
Wer Mitglied in der KSK werden will muss im Einzelnen folgende Kriterien erfüllen:

1. Künstler / Publizist
Künstler ist, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt.
Publizist ist, wer als Schriftsteller, Journalist oder in anderer Weise publizistisch tätig ist oder Publizistik lehrt (§ 2 KSVG).

2. Erwerbstätigkeit
Erwerbsmäßig ist jede nachhaltige, auf Dauer angelegte Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen.

3. Selbständigkeit
Selbständig ist die künstlerische Tätigkeit nur, wenn sie keine abhängige Beschäftigung im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses darstellt.

4. Inlandstätigkeit
Die Mitgliedschaft in der KSK setzt voraus, dass der Künstler wesentlich im Inland tätig ist.

Nicht Mitglied in der KSK kann derjenige sein, der

5. wie ein Unternehmer mehr als einen Arbeitnehmer beschäftigt oder

6. gewisse Mindestverdienstgrenzen nicht erreicht oder

Ist das Jahreseinkommen eines selbständigen Künstlers oder Publizisten unter einem gesetzlich definierten Mindesteinkommen, so ist er versicherungsfrei. Das bedeutet, dass weder eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung noch in der Rentenversicherung besteht und er nicht Mitglied der KSK werden kann. Diese Grenze liegt ab dem Jahr 2004 (und auch noch 2013!) bei 3.900 EURO jährlich bzw. 325 EURO monatlich.

Für Berufsanfänger, die sich ihre wirtschaftliche Existenz erst noch erschließen müssen, hat der Gesetzgeber einen besonderen Schutz vorgesehen. Berufsanfänger werden auch dann nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz in der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung versichert, wenn sie voraussichtlich nicht das erforderliche Mindestarbeitseinkommen erzielen werden. Als Berufsanfängerzeit gelten die ersten drei Jahre seit erstmaliger Aufnahme der selbständigen künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit. Die 3-Jahresfrist verlängert sich um Zeiten, in denen die Versicherungspflicht nach dem KSVG unterbrochen war, weil die selbständige Tätigkeit z.B. wegen Kindererziehung, Wehr- oder Zivildienstes oder wegen einer abhängigen Beschäftigung nicht ausgeübt wurde.

7. zu den versicherungsfreien Personen nach §§ 4 und 5 KSVG gehört.

RA Prof. Clemens Pustejovsky