Mephisto-Urteil des BVerfG (BVerfGE 30, 173)

In der grundlegen Entscheidung zu dem Roman „Mephisto“ von Klaus Mann entschied das Bundesverfassungsgericht u.a., dass

  • die Kunstfreiheitsgarantien nach Art 5 Abs.1 GG nicht nur die künstlerische Betätigung, sondern auch die Darbietung und Verbreitung des Kunstwerks betreffen und
  • ein Konflikt zwischen der Kunstfreiheitsgarantie und dem verfassungsrechtlich geschützten Persönlichkeitsrecht nach Maßgabe der grundgesetzlichen Wertordnung zu lösen ist und hierbei insbesondere die in Art. 1 Abs. 1 GG garantierte Würde des Menschen zu beachten ist.

In der Entscheidung wird die Kunstfreiheit nach Art. 5 GG weit definiert, in dem jede „freie schöpferische Gestaltung, in der Eindrücke, Erfahrungen, Erlebnisse des Künstlers durch das Medium einer bestimmten Formensprache zu unmittelbarer Anschauung gebracht werden“ darunter gefasst werden. Das BVerfG zieht neben dem Künstler selbst auch andere Personen aus dem sog. „Wirkbereich“ in den Schutzbereich mit ein (hier namentlich der Verleger).

Außerdem befasst sich das Urteil mit dem sog. postmortalen Persönlichkeitsschutz von Personen, die wie im vorliegenden Fall in einem Roman erkennbar dargestellt werden. Nach dem BVerfG muss in Fortführung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nach Art. 1 Abs.1 GG über den Tod hinaus in Mindestmaß an Respekt und Ehrenschutz einer Persönlichkeit gewährleistet sein. Mit dem Laufe der Zeit schwächt sich dieser Schutzanspruch nach dem Tode ab, so dass im Ergebnis der Roman zunächst verboten und später erlaubt wurde.

RA Prof. Clemens Pustejovsky