15. Februar 2017

Leitsatz: BGH zum Schutzumfang wissenschaftlicher Arbeiten, Az. I ZR 106/78 – Staatsexamensarbeit

Amtlicher Leitsatz Der urheberrechtliche Schutzumfang einer wissenschaftlichen Arbeit gegenüber einer zweiten Arbeit, die sich mit der Untersuchung und Beschreibung derselben Kalamitenart befasst und daher zwangsläufig in gewissem Umfang zu denselben Beobachtungen und Feststellungen kommen muss, ist ...

15. Februar 2017

Leitsatz: BGH zur Schutzfähigkeit von Spielregeln und Darstellungskonzepten, Az. I ZR 140/09 – Lernspiele

Amtlicher Leitsatz Lernspiele, die der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen dienen und dazu das Ausdrucksmittel der graphischen oder plastischen Darstellung einsetzen, genießen als Darstellungen wissenschaftlicher Art im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG Urheberrechtsschutz, ...

5. Februar 2017

Leitsatz: BGH zu Aufklärungspflichten für Inhaber eines WLAN-Anschlusses, Az. I ZR 86/15 – Silver Linings Playbook

Amtlicher Leitsatz Ohne konkrete Anhaltspunkte für eine bereits begangene oder bevorstehende Urheberrechtsverletzung ist der Inhaber eines Internetanschlusses grundsätzlich nicht verpflichtet, volljährige Mitglieder seiner Wohngemeinschaft oder seine volljährigen Besucher und Gäste, denen er das ...