Der Großteil des Repertoires zeitgenössischer Musik, deren Komponistinnen und Texterinnen nicht länger als siebzig Jahre tot sind (damit besteht Urheberrechtsschutz), wird von der GEMA wahrgenommen. Die GEMA genießt derzeit eine Monopolstellung als einzige Verwertungsgesellschaft, die Aufführungs- und Vervielfältigungsrechte von Komponisten und Textern wahrnimmt.

Die Rechtsprechung folgert daraus schon seit Jahrzehnten die widerlegliche Vermutung, dass die GEMA die Rechte sämtlicher Musikurheberinnen wahrnimmt, wenn irgendwo Musik aufgeführt wird. Das weicht vom zivilrechtlichen Grundsatz ab, dass grundsätzlich derjenige, der etwas besansprucht (hier: die GEMA eine Vergütung für die Nutzung von Musik aus ihrem Repertoire), hierfür auch die Beweislast trägt.

Die Vermutung kann widerlegt werden

Für die GEMA ist das natürlich eine große Erleichterung in der Praxis. Veranstalter von Konzerten, Tanzveranstaltungen, Partys oder Betreiber von Bars oder Hotels, die GEMA-freie Musik spielen, zahlen dafür aber einen Preis: Sie müssen im Einzelfall die GEMA-Vermutung widerlegen. Sie müssen beweisen, dass sie Musik spielen, die nicht zum GEMA-Repertoire zählt. Dazu genügt denn auch nicht die pauschale Behauptung unter der Angabe von Bandpseudonymen. Vielmehr müssen die konkreten Urheberinnen angegeben werden (vgl. AG Frankfurt a.M. ZUM-RD 2013, 211).

GEMA-Vermutung forever?

Doch was, wenn die Cultural Commons Collecting Society (C3S) an den Start geht, die sich selbst als künftige GEMA-Alternative sieht? Dann bestünde in Deutschland eine zweite Verwertungsgesellschaft, die Rechte zur Vervielfältigung und Aufführung von Musikrechten wahrnimmt – die GEMA-Vermutung könnte dann fallen. Denn die GEMA verlöre ihr Monopol, auf das sich ja die Vermutung stützt. Wie realistisch das ist, ist derzeit aber nicht absehbar.

RA Fabian Rack